AGB

1. Geltung & Vertragsabschluss

  1. Ali Elkhaiat (im Folgenden „Anbieter“) erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Agentur und dem Auftraggeber, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
  2. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt werden. Der Anbieter kann diese AGB bei bestehenden Dauerschuldverhältnissen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer vom Anbieter gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Der Anbieter weist den Auftraggeber in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht. Die Änderungsankündigung wird vom Anbieter per E-Mail versendet.
  3. Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. AGB von gewerblichen Kunden widerspricht die Agentur ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des gewerblichen Kunden durch die Agentur bedarf es nicht.
  4. Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.
  5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
  6. Die Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.

2. Leistungen

  1. Der Anbieter betreibt unter videokurse.tv eine Online-Videokurs-Plattform zum Thema WordPress, Webdesign und Online-Marketing für Unternehmen und Privatpersonen.
  2. Auf der Online-Plattform können registrierte Nutzer alle Videokurse bis auf Widerruf uneingeschränkt ansehen.
  3. Die Nutzung der Online-Plattform ist nur zulässig, soweit hierdurch nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder den AGB verstoßen wird.

3. Kursteilnahme & Vertragsabschluss

  1. Zugang zur Online-Plattform bekommt man ausschließlich mit einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft.
  2. Mit dem Absenden der Bestellung kommt zwischen dem Anbieter und dem Kunden ein verbindlicher Vertrag zustande.
  3. Nach Abschluss des Anmeldevorgangs, der Zustimmung zu den Datenschutzbestimmungen und den AGBs, sowie die Freischaltung des Nutzer-Accounts kommt ein Nutzungsvertrag zwischen beiden Parteien zustande.
  4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Eröffnung eines Mitgliedskontos im Einzelfall abzulehnen. Sollte dies der Fall sein, wird der Interessent umgehend davon unterrichtet.
  5. Die Registrierung von Nutzerkonten für Dritte ist strengstens untersagt.
  6. Die Nutzung eines Kontos von mehreren Benutzern ist ebenfalls untersagt.

4. Benutzerkonto

  1. Nach Auswahl und Bezahlung einer Mitgliedschaft, erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail, um seinen Account einrichten zu können.
  2. Im Rahmen der Anmeldung hat der Kunde korrekte Rechnungsdaten anzugeben, die jederzeit im Profil bearbeitet werden können. Der Anbieter kann die Daten nicht überprüfen und haftet nicht für falsche oder unvollständige Angaben.
  3. Der Anbieter wird auf Hinweise zu falschen oder unvollständigen Mitgliedsdaten reagieren und behaltet sich das Recht der Überprüfung der Mitgliedsdaten vor.
  4. Erst nach vollständiger Bezahlung steht dem Kunden das Angebot online zur Verfügung.
  5. Mitglieder müssen ihre Zugangsdaten vertraulich behandeln, um sich vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen.
  6. Sollte ein Mitglied Kenntnis über eine unberechtigte Nutzung des Kontos erlangen, ist dies unverzüglich dem Anbieter zu melden.
  7. Die Weitergabe von Nutzerdaten ist nicht zulässig.
  8. Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
  9. Die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse dient der Kommunikation zwischen Anbieter und Kunde und wird ausschließlich für vertragsrelevante Themen, bei ausdrücklicher Zustimmung auch für Newsletter, verwendet.
  10. Für jede E-Mail-Adresse kann nur ein Nutzerkonto eingerichtet werden.

5. Vergütung & Zahlung

  1. Die Nutzung der Online-Plattform ist kostenpflichtig. Die Höhe der Vergütung und die zu erbringende Leistung richtet sich nach der gebuchten Mitgliedschaft auf videokurse.tv.
  2. Die Abwicklung der Bestellung, sowie die Bezahlung, erfolgt über den integrierten Online-Shop.
  3. Der Mitgliedsbereich wird erst bei vollständiger Bezahlung freigeschaltet. Kommt das Mitglied den vertraglichen Bedingungen nicht nach, behält dich der Anbieter das Recht vor, das Mitgliedskonto zu sperren, bis der geschuldete Betrag beglichen wird.

6. Nutzungsrecht

  1. Bei Vertragsabschluss erwirbt der Kunde ein nicht übertragbares Nutzungsrecht für die gesamte Videokurs-Plattform.
  2. Die Mitgliedschaft darf nur für eigene Zwecke verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden.
  3. Die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte dürfen in keiner Form öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Veröffentlichung, Vervielfältigung, sowie die gewerbliche Nutzung und Verbreitung ist strengstens untersagt.
  4. Mit Erwerb einer Mitgliedschaft wird ausschließlich ein für die Dauer des Vertrages bestehendes Nutzungsrecht erworben. Sämtliche Inhalte bleiben Eigentum des Anbieters und unterliegen dem Urheberrecht.
  5. Das aktuelle Videokurs-Angebot ist jederzeit auf videokurse.tv ersichtlich. Der Anbieter behält sich das Recht vor, kleine Adaptierungen der Leistungen, die das Produkt nicht wesentlich verändern, durchzuführen. Daraus entsteht kein außerordentliches Kündigungsrecht.

7. Gewährleistung

  1. Bei Auftreten eines Mangels hat der Kunde die Wahl, ob eine Nacherfüllung, bzw. eine Nachbesserung erfolgen soll. Der Anbieter ist dazu berechtigt die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn es mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu.
  2. Ist der Kunde ein Unternehmer hat er allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von vierzehn Tagen nach Lieferung durch den Anbieter, verdeckte Mängel ebenfalls innerhalb von vierzehn Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.
  3. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Auftraggeber das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Leistung durch den Anbieter zu. Die Agentur wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde dem Anbieter alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Die Agentur ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für den Anbieter mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu. Im Fall der Verbesserung obliegt es dem Kunden die Übermittlung der mangelhaften Sache auf seine Kosten durchzuführen.
  4. Es obliegt auch dem Anbieter, die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen. Der Anbieter ist nur zu einer Grobprüfung der rechtlichen Zulässigkeit verpflichtet. Die Agentur haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung einer allfälligen Warnpflicht gegenüber dem Kunden nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, wenn diese vom Kunden vorgegeben oder genehmigt wurden.
  5. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung. Das Recht zum Regress gegenüber dem Anbieter gemäß § 933b Abs 1 ABGB erlischt ein Jahr nach Lieferung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.

8. Haftung & Produkthaftung

  1. In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Anbieters oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) für Sach- oder Vermögensschäden des Auftraggebers ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.
  2. Jegliche Haftung des Anbieters für Ansprüche, die auf Grund der vom Anbieter erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn die Agentur ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet die Agentur nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat den Anbieter diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.
  3. Schadensersatzansprüche des Kunden verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung des Anbieters. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.
  4. Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Anbieter sowie für Schäden aufgrund der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

9. Haftung für Inhalte Dritter

  1. Der Anbieter haftet nicht für Inhalte Dritter, die in Blog-Beiträgen, Social-Media-Kanälen sowie in den Videokursen auf videokurse.tv verwendet wurden. Die dort bereitgestellten Informationen stellen keine Meinungsäußerung des Anbieters dar.
  2. Nach dem Telemediengesetz (TMG) ist der Anbieter nicht dazu verpflichtet den Inhalt Dritter zu überwachen oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
  3. Eine Haftung für Inhalte Dritter kommt nur dann zustande, wenn der Anbieter Kenntnis über rechtswidrige Handlungen oder Informationen hat.
  4. Nach Inkenntnissetzung des Anbieters über eine Rechtsverletzung durch Dritte, wird der Anbieter unverzüglich den Inhalt von der Webseite sperren oder entfernen, sowie Maßnahmen ergreifen um die Rechtsverletzung für zukünftige Inhalte zu unterbinden.

10. Haftungsfreistellung

  1. Der Anbieter haftet nicht für hochgeladene und auf der Plattform zur Verfügung gestellte Inhalte des Kunden.
  2. Bei der Abwehr von Ansprüchen Dritter muss der Kunde dem Anbieter alle zur Verteidigung nötigen Informationen zur Verfügung stellen,
  3. Die zur Rechtsverfolgung nötigen Aufwendungen – insbesondere die notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten – die dem Anbieter durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der vom Kunden eingestellten Inhalte entstehen, müssen vom Kunden getragen werden.

11. Sperrung & Ausschluss

  1. Der Anbieter behält sich das Recht vor Accounts aufgrund von Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften, sowie gegen die in diesen AGB festgelegten Punkten, zu sperren. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert.
  2. Bei wiederholten Verstößen kann der Anbieter den Kunden von der Plattform ausschließen.
  3. Bei endgültiger Sperrung verliert der Kunde sämtliche Ansprüche auf die Wiederherstellung des Accounts und darf weder ein anderes Mitgliedskonto nutzen, noch darf sich der gesperrte Kunde einen neuen Account erstellen.
  4. Für den Fall einer Sperrung hat das Mitglied ein Recht zur sofortigen Kündigung des Nutzungsvertrages mit dem Anbieter.

12. Rücktrittsrecht

Grundsätzlich kann ein Verbraucher nach KSchG von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung (zB Bestellung per Post oder Fax über Bestellformular oder Anmeldung über das Internet) binnen 7 Werktagen zurücktreten. Der Samstag zählt nicht als Werktag. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag der Lieferung der bestellten Ware bzw. im Fall der Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsschlusses. Die Rücktrittserklärung ist rechtzeitig, wenn sie innerhalb der Frist abgesendet wurde.

Auf der Plattform Videokurse TV erhält der Kunde einen erweitertes Rücktrittsrecht von insgesamt 30 Tagen. Der Kunde kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen nach Freischaltung des Account vom Vertrag zurücktreten.

13. Datenschutz

Der Auftraggeber stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen des Auftraggeber, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail Adresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID-Nummer) zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Auftraggeber sowie für eigene Werbezwecke, beziehungsweise zur Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Auftraggeber bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden. Der Auftraggeber ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail, Telefax oder Brief an die im Kopf der AGB angeführten Kontaktdaten widerrufen werden.

14. Anzuwendendes Recht

Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen dem Anbieter und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.

15. Erfüllungsort und Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald der Anbieter die Ware dem von ihr gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat.
  2. Als Gerichtsstand für alle sich zwischen dem Anbieter und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz des Anbieters sachlich zuständige Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen ist der Anbieter berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
  3. Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.